Nach 1989 und 2003 in Hannover und 2009 in Langenhagen fand die diesjährige Bundesarbeitstagung zum vierten Mal in der Region Hannover statt.  Dabei konnten ca. 345 Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet durch den Bundesvorsitzenden Dietmar Liese begrüßt werden.  Als Tagungsstätte diente das Maritim Airport Hotel, welches mit Bahn, Bus, Pkw und Flugzeug sehr gut erreichbar war. Das Hotel bot mit seinem freundlichen Personal und einer sehr guten Organisation eine ausgezeichnete Atmosphäre sowie ideale Bedingungen für eine erfolgreiche Tagung.

Bereits am Vortag, dem 19.05.2015, hatte der Verbandsausschuss, dass satzungsgemäß zweithöchste Verbandsgremium, die notwendigen Beschlüsse zur Vorbereitung der Mitgliederversammlung getroffen. Überdies konnten sich die Vertreter der Landesverbände mit den Repräsentanten der an der Fachausstellung teilnehmenden Firmen im Rahmen einer Kick-Off-Veranstaltung bei informativen und ungezwungenen Gesprächen austauschen und damit auf die Bundesarbeitstagung einstimmen. Der Bundesvorsitzende dankte dabei dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband e.V. herzlich für das Engagement bei der diesjährigen Veranstaltung.

1. Tag

Nachdem sich die Teilnehmer im Tagungsbüro angemeldet hatten, nutzten sie die Möglichkeit, die Fachausstellung zu besuchen, die durch die 28 ausstellenden Firmen eine große Vielfalt an Themen bot. Zur Freude des Bundesvorstandes ließ es sich auch der Hausverlag des Fachverbandes, der Verlag Reckinger, nicht nehmen auf der Fachausstellung präsent zu sein.

Entsprechend der Agenda begrüßte der Bundesvorsitzende Dietmar Liese um 9.30 Uhr im Festsaal die Tagungsteilnehmer. Er brachte an dieser Stelle seine Freude zum Ausdruck, dass so viele Teilnehmer seiner Aufforderung „Ab nach Hannover“  nachgekommen seien, was nach seinen Worten vielleicht an der guten Verkehrsanbindung, wohl eher aber an dem hervorragenden Angebot der Tagung liege. Besonders begrüßte er als Vertreter des Landes Niedersachsen Herrn Friedhelm Meier, Abteilungsleiter im Innenministerium, der die Grußworte der Landesregierung überbrachte. Des Weiteren hieß er die Finanzdezernentin der Region Hannover, Frau Regionsrätin Andrea Fischer, und Herrn Abteilungsdirektor Sebastian Bergmann, den Vertreter des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes e.V. und der Sparkassen Finanzgruppe herzlich willkommen. Ein Vertreter der Stadt Langenhagen konnte leider nicht teilnehmen. Der Bürgermeister ließ jedoch die besten Wünsche für die Tagung übermitteln.

Sodann galt die Begrüßung der Moderatorin der Podiumsdiskussion, Frau Dr. Birgit Frischmuth, Hauptreferentin beim Deutschen Städtetag, sowie die Teilnehmer Frau Prof. Dr. Berit Adam, Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin, Frau Martina Hackländer, Gemeinde Hiddenhausen, Herrn Matthias Hauschild, Deutscher Landkreistag Berlin, Herrn Dr. Karsten Nowak, Direktor beim Hessischen Rechnungshof in Wiesbaden und Herrn Dr. Ferdinand Schuster, Institut für den öffentlichen Sektor der KPMG Berlin.  Ebenso herzlich hieß er die ausstellenden Firmen willkommen. Zu guter Letzt begrüßte er den Bundesehrenvorsitzenden Willi Heintz und die Ehrenmitglieder des Bundesverbandes Albert Kärcher und Rondo Beckmann auf das Herzlichste.

Nach den Grußworten von Herrn Meier vom Niedersächsischen Innenministerium  und Frau Fischer von der Region Hannover bestimmten die fachlichen Inhalte die Bundesarbeitstagung 2015. So stand der Kongress der Kassenverwalterinnen und Kassenverwalter im Jahr 2015 ganz im Zeichen eines einheitlichen Rechnungswesen von Bund, Ländern und Kommunen, dem Thema “European Public Sector Accounting Standards – EPSAS, auf Deutsch “europäische Rechnungslegungsstandards für die öffentliche Hand”. Für Heranführung an das vielschichtige und in der Fachwelt kritisch diskutierte Thema stand eine Podiumsdiskussion im Mittelpunkt des ersten Kongresstages. Mit der Auswahl der Diskutanten konnte sichergestellt werden, thematisch umfassend und trotzdem abwechslungsreich und spannend über die Inhalte, Ziele, Auswirkungen, Zeitplanungen und Umsetzungsanforderungen von EPSAS in den Kommunen zu informieren.

Nach der Begrüßung durch die Moderatorin Frau Dr. Frischmuth vermittelten die Teilnehmer der Podiumsdiskussion mit kurzen und prägnanten Impulsreferaten ihren Standpunkt, den sie dann im Verlaufe der Diskussion durch Wortbeiträge ergänzten und weiter erläuterten. So verschafften sie sich durch ihre fachkompetenten und interessanten Ausführungen einen bleibenden Eindruck bei den Zuhörern. Unter der sachkundigen Diskussionsleitung von Frau Dr. Frischmuth entwickelte sich eine lebendige Diskussion, verstand sie es doch den Spannungsbogen während der mehr als 1 ½ stündigen Diskussion stets zu halten. Ziel der Einführung der EPSAS sei es, die Rechnungslegung im gesamtstaatlichen Sektor der Europäischen Union vergleichbar zu machen und damit die Finanzkontrolle der einzelnen Staaten zu erleichtern. Gerade im Hinblick auf die Staatsschuldenkrise sei der Nachweis der Finanzstabilität der Mitgliedsstaaten sowie die Transparenz in den öffentlichen Finanzen erforderlich. Auch solle dadurch die Qualität der Statistik gesichert und verbessert werden. Grundlage bildeten die IPSAS – International Public Sector Accounting Standards, die zurzeit die einzig international anerkannte Zusammenstellung von Rechnungsführungsgrundsätzen für den öffentlichen Bereich seien.

Herr Dr. Nowak stellte mit seinem Vortrag die Anforderungen an die Entwicklung von europäische Rechnungslegungsstandards aus seiner Sicht und der Sicht der Rechnungshöfe vor. Ihr Hauptaugenmerk auf die Umstellung von Kommunen auf IPSAS / EPSAS richteten in der Diskussion Frau Prof. Adam und Frau Hackländer. Frau Prof. Adam konnte auf ein Ergebnisse eines Gutachtens verweisen, dass Sie im Auftrag der Bertelsmann Stiftung, den kommunalen Spitzenverbänden und der KGSt erstellt hat.  Dabei beleuchtete Sie die Anwendbarkeit der einzelner IPSAS und den Umstellungsaufwand in Kommunen. Im Ergebnis kommt die Gemeinde Hiddenhausen, die in Zusammenarbeit mit Frau Prof. Adam testweise einen Jahresabschluss nach IPSAS umgestellt hat, zu dem Schluss, dass die IPSAS anwendbar seien, aber Veränderungen erfolgen müssen und Ergebnisveränderungen zu erwarten sind. Zum anderen läge es auf der Hand, dass selbst bei doppisch buchenden Kommunen ein Umstellungsaufwand entstünde. Auch gab Frau Prof. Adam einen Ausblick auf Kosten und Nutzen. Aus Sicht der Rechnungsprüfer, so Herr Dr. Nowak, seien eine verbesserte Qualität der Statistiken und eine realistische Darstellung der Finanzlage der Mitgliedstaaten im Interesse von Deutschland als Beitragszahler und als Anteilseigner der Europäischen Zentralbank. Die dann geltende Buchführung für den öffentlichen Sektor böte die Erfassung des tatsächlichen Ressourcenaufkommens und –verbrauch und verschaffe damit ein realistisches Bild der Finanz-, und Vermögenslage.

Die Daten von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen werden heute in Deutschland mit unterschiedlichen Rechnungslegungssystemen erfasst und müssen aus verschiedenen Verfahren zusammengeführt werden. Mit Übergang auf EPSAS entfiele ein Gutteil dieses Aufbereitungsaufwands. Die Kosten seien dennoch bisher nicht vollständig betitelt worden. So gelte es zu bedenken, dass die Softwareumstellung einschl. Schulungen eine hohe Nachfrage erzeugen und damit kostenträchtiger als vorangegangene Umstellungsprozesse seien.

In der Diskussionsrunde dominierten kritische Stellungsnahmen. Schließlich wird angenommen, dass die Umstellung Deutschland bis 2,3 Milliarden Euro kosten. Bezweifelt wurde insbesondere der Nutzen für die Kommunen, die gerade erst die Umstellung auf die am HGB orientierte doppische Rechnungslegung bewältigt hätten. Dr. Ferdinand Schuster wies eindringlich auf die Vorteile einer harmonisierten Rechnungslegung hin. Er führte an, dass sie vermeiden soll, dass Deutschland aus den eingegangenen Garantien für Eurostaaten mit Finanzproblemen in Höhe von über 400 Milliarden Euro in Anspruch genommen wird. Insgesamt bleibt aus dem Blickwinkel der kommunalen Ebene in Deutschland fraglich, inwieweit die vorgetragenen Ziele der Umstellung durch die geplante Initiative erreicht werden und ob sie mit einem den Aufwand deckenden oder übersteigenden Nutzen verbunden sind.

Trotz diesem Ergebnis fiel die Resonanz auf die Podiumsdiskussion bei den Zuhörern eindeutig aus: Sie war ein voller Erfolg.

Herr Sebastian Bergmann vom Deutschen Sparkassen- und Giroverband e.V. präsentierte anschließend durch seinen Vortrag mit dem Thema „Sparkassen Finanzgruppe – Hausbank der Kommunen“ wichtige Aspekte der Kommunalfinanzierung und verschiedener Angebote der Sparkassenfinanzgruppe zum Thema  E-Government, insbesondere zum e-Payment als aktuelle Herausforderung. Die Bundesarbeitstagung 2015 wurde durch den Sparkassen- und Giroverband unterstützt.

Die anschließende Pause nutzten die Teilnehmer für das Mittagessen und den Besuch der Fachausstellung. Hier konnten Informationen über die Weiterentwicklung der Softwareprodukte erworben werden. Es erfolgten Beratungen für die Umstellung von der Kameralistik auf das doppische Rechnungswesen unter Beachtung der angewendeten Fachsoftware. Daneben wurde Vollstreckungssoftware dargeboten. Verschiedene Banken und Dienstleister stellten ihre Produkte zur Unterstützung des kommunalen Cash- und Liquiditätsmanagement vor. Verlage präsentierten ihre breite Palette an Fachliteratur.  Dabei konnte sich der Hausverlag des Fachverbandes, der Reckinger Verlag, enormen Interesses durch die Teilnehmer der Tagung erfreuen und die neuesten Möglichkeiten der elektronischen Ausgaben unserer Fachverbandspublikationen präsentieren. So wie er, waren die meisten Aussteller mit dem Zuspruch und den Gesprächen außerordentlich zufrieden. Die Bundesarbeitstagung ist immer ein Ort, an dem alte Kontakte aufgefrischt aber auch neue Kontakte geknüpft werden, so war es auch in Hannover/Langenhagen. Erfahrungsaustausch sei die preiswerteste Form der Weiterbildung und so mache man rege davon Gebrauch, war am Rande der Veranstaltung von vielen Tagungsteilnehmern zu hören.

Den weiteren Tagungsverlauf bestimmten die Workshops.  Zwischen 14 Foren konnten die Teilnehmer auswählen. In kleineren Runden erarbeiteten die Referenten mit den Teilnehmern die angebotenen Themen, die in diesem Jahr die Wertberichtigungen beim doppischen Jahresabschluss, das Insolvenzrecht, die Standards für den elektronischen Rechnungsaustausch, ein Konzept zur gewaltfreien Kommunikation, das Liquiditätsmanagement, das Forderungsmanagement, das Thema privates Inkasso aus Sicht des Datenschutzrechts, das Thema Reichsbürger, die Zwangsversteigerung, die buchungstechnischen Behandlung von zweifelhaften und uneinbringlichen Forderungen in der Doppik, Regelungen in der Dienstanweisung zur Niederschlagung, bargeldloses Bezahlen oder Online-Bezahlverfahren in den Kommunen und die interkommunale Zusammenarbeit bei der Immobiliarvollstreckung umfassten. Die Vielzahl und die mehrfache Durchführung der Workshops sicherte allen Teilnehmern die den eigenen Interessen entsprechende Themenplanung und förderte damit die Praxisnähe der gesamten Veranstaltung. Den Referenten als tragende Säule der Bundesarbeitstagungen sei für die praxisnahe Gestaltung und stets geduldige Beantwortung der Fragen herzlich gedankt.

2. Tag

Am zweiten Veranstaltungstag stand die Mitgliederversammlung im Mittelpunkt der Agenda. In seinem Geschäftsbericht erläuterte der Bundesvorsitzende Dietmar Liese die Tätigkeit des Bundesvorstandes und der Verbandsgremien sowie die Entwicklung des Gesamtverbandes seit der letzten Mitgliederversammlung 2013 in Würzburg. Er verwies dabei auf die ausführlichen Berichte des Bundesvorstandes in den jeweiligen Februarausgaben der KKZ 2014 und 2015. In den folgenden Ausführungen betonte der Bundesvorsitzende die starke Präsenz des Fachverbandes zu dessen Kernthemen. Er bot den Mitgliedern an, an der Weiterentwicklung dieser Themen mitzuwirken, mahnte aber gleichzeitig, diese im eigenen Umfeld zu vertreten und in die Kommunalverwaltungen zu tragen.  Als Ziele für die künftige Arbeit des Bundesvorstandes formulierte er, den Verband für die kommenden Jahre verbandsorganisatorisch fit zu machen und den Verband mit seinen Themen Zahlungsverkehr, Liquiditätsmanagement, Buchführung und Forderungsmanagement noch stärker zu etablieren. Auch gilt es die Präsenz der Verbandes bei den kommunalen Spitzenverbänden, der KGST, den Landesministerien und anderen Institutionen, die kommunale Angelegenheiten berühren, zu intensivieren. Als Kernthema nannte er die Fortbildung im Zusammenhang mit den hoch qualitativen Publikationen des Fachverbandes.

Der Bundesvorsitzende rief dazu auf, Eigeninitiative zu ergreifen, Themen anzupacken und sich aktiv in die Verbandsarbeit aber auch die Arbeit in der eigenen Verwaltung einzubringen. Er versprach, sich um die Attraktivität und die verstärkte öffentliche Wahrnehmung der Arbeit in den kommunalen Kassen und Finanzbuchhaltungen und damit der Kolleginnen und Kollegen zu bemühen. Zum Abschluss des Berichtes bat er die Teilnehmer der Mitgliederversammlung sich in stillem Gedenken an alle Verstorbenen des Fachverbandes von ihren Plätzen zu erheben. Stellvertretend für alle Trauernachrichten, die den Bundesvorstand erreichten, nannte er den Namen Ernst Schott, seinerzeit Kassenverwalter der Stadt Mainz und Bundesehrenvorsitzender. Er erwarb sich Verdienste in seiner Amtszeit von 1971 bis 1985 um die Gründung der Landesverbände Bayern und Baden-Württemberg. Er ist Träger des Bundesverdienstkreuzes.

Abschließend bedankte sich der Dietmar Liese bei allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern, bei den Mandatsträgern und allen Förderern des Fachverbandes für die geleistete Arbeit und unterstrich, dass ohne deren ehrenamtlichen Einsatz die satzungsgemäßen Ziele des Verbandes nicht erreichbar wären.

Nach den Berichten der Bundesgeschäftsführerin Andrea Sommerfeldt im Auftrag des Bundesschatzmeisters sowie der Kassenprüfer Heinz Gans (Landesverband Rheinland-Pfalz) und Joachim Metz  (Landesverband Hessen) genehmigte die Mitgliederversammlung die Jahresrechnungen  und beschloss die Entlastung des Vorstandes für die Jahre 2013 und 2014. Anschließend legte die Bundesgeschäftsführerin Andrea Sommerfeldt den Finanzplan 2015 vor. Auch dieser wurde von der Mitgliederversammlung einstimmig angenommen. Ein weiterer wichtiger Punkt war die Satzungsänderung im § 10 “Bundesvorstand”. Dessen Notwendigkeit folgt aus einer Gesetzesänderung des BGB. Dort wurde die Bestimmung zur grundsätzlich unentgeltlichen Tätigkeit in Vereinsvorstände aufgenommen. Da eine Abweichung von diesem Grundsatz nur durch eine Satzungsbestimmung möglich ist, bat der Bundesvorstand mit Zustimmung des Verbandsausschusses um Aufnahme einer entsprechenden Regelung in die Vereinssatzung. Dem Vorschlag der Änderung der Vereinssatzung folgte die Mitgliederversammlung mehrheitlich. Die neue Satzung ist bereits im Internet veröffentlicht.

Neben den protokollarischen Tagesordnungspunkten stand die Mitgliederversammlung im Lichte von Wahlen. Die zu besetzenden Positionen der/des stellvertretenden Bundesvorsitzenden und der/des Bundesgeschäftsführerin/s  hatte der Bundesvorsitzende in der KKZ ausgeschrieben. Die bisherigen Mandatsträger stellten sich zur Wiederwahl. Weitere Bewerbungen lagen nicht vor. Die Mitgliederversammlung sprach Herrn Karl-August Petersen und Frau Andrea Sommerfeldt das Vertrauen aus und bestätigte die beiden in ihren bisherigen Funktionen für weitere vier Jahre.

Auch die Wahlzeit der beiden Kassenprüfer endete mit der Mitgliederversammlung. Für die nächsten vier Jahre wurden die Herren Christopher Ulbrich (Landesverband Sachsen) und Gottfried Zahlaus (Landesverband Nordrhein-Westfalen) durch die Versammlung zu Kassenprüfern gewählt.

Der Bundesvorsitzende beantragte zu Beginn der Mitgliederversammlung diese um einen Tagesordnungspunkt „Ehrungen“ zu erweitern, dem die Mitgliederversammlung zustimmte. Anlass war hierbei das Bedürfnis, den langjährigen Mitstreiter des Fachverbandes, Herrn Helmut Hagemann, zu ehren, der in den wohlverdienten Ruhestand geht. Die Verbandsarbeit hätte ohne ihn, aber auch und besonders das Ansehen und die Verlässlichkeit des Fachverbandes in der kommunalen Familie, bei Ministerien und Experten in der Fachwelt sowie bei Kolleginnen und Kollegen, so der Bundesvorsitzende in seiner Laudatio nicht den Stellenwert, den der Fachverband heute erreicht hat. Es galt seinen fachlichen Anspruch, seine Qualität, seinen Scharfsinn und Kampfgeist zu ehren und danke für die Jahrzehnte lange Arbeit zu sagen. Die persönliche Verbundenheit zwischen Helmut Hagemann und dem Fachverband sollte auf Dauer mit einer besonderen Ehrung fortgesetzt werden. So beantragte der Bundesvorsitzende Dietmar Liese im Namen des Bundesvorstandes, Herrn Hagemann nach § 5 der Ehrenordnung des Fachverbandes der Kommunalkassenverwalter e.V. die Ehrenmitgliedschaft anzutragen. Die Mitgliederversammlung folgte dem Antrag einstimmig und honorierte die Leistungen des Kollegen Hagemann mit großem Applaus. Der Bundesvorsitzende übergab Herrn Hagemann die Ehrenurkunde. Herr Hagemann bedankt sich für die Ehrung mit ein paar Worten an die Mitgliederversammlung.

Nach der Ehrung verabschiedete der Bundesvorsitzende Dietmar Liese wegen der Nachwirkungen des Bahnstreiks bereits die Teilnehmer der Tagung. Er bedankte sich bei allen, die zum Gelingen der Tagung 2015 beigetragen haben, verwies schon mal auf die nächste Bundesarbeitstagung 2017 und wünschte allen eine gute Heimreise.

Nach der Mitgliederversammlung widmeten sich die Tagungsteilnehmer wieder den zahlreichen Workshops. Der zweite Tagungstag endete offiziell gegen 15.30 Uhr und damit die Bundesarbeitstagung 2015 in Hannover/Langenhagen.

 

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